Noch vor einigen Wochen schrieben sie auf der angeeigneten HP der KPD/ML, dass sie von einem Ausschluss nichts wüssten und alles sei in Ordnung. (!?)
Jetzt veröffentlichen sie folgende Mitteilung:
»Die KPD/ML hat sich von (Name) und seinem Anhang getrennt. Dieser Schritt war unumgänglich für die Weiterentwicklung der Partei. Wir sind tolerant, aber keine Liberalen.
Die Politik der (Name)-Gruppe besteht in linken Phrasen und rechter Politik.
z.B. unter dem Vorwand des Kampfes gegen den russischen Imperialismus Unterstützung von Saakaschwili und des US-Imperialismus im Georgien-Konflikt (Hauptparole "Russen raus")
z. B. Ablehnung der Politik J.W. Stalins und Ernst Austs in Bezug auf die Revolution in einem Land, der Verbindung der proletarischen Revolution mit dem Kampf für nationale Souveränität (Schlußwort Stalins auf dem 19. Parteitag der KPdSU, SW 15, S.189 oder Ernst Aust, Weg der Partei Nr. 1/1974
Hetzkampagne gegen Jürgen Elsässer und vieles mehr.
Wir haben mit (Name) dieselbe Erfahrung gemacht, wie vorher die KPD/Roter Morgen und Roter Oktober.«
Alle, die unsere Aktionen und Veröffentlichungen auch nur halbwegs verfolgt haben, können selbst beurteilen, was von diesen »Anschuldigungen« zu halten ist.
Deswegen gehen wir nicht auf sie ein. Wir behalten uns aber vor, gegebenenfalls auf das Niveau der Auseinandersetzung einzugehen.
Eine Stellungnahme zu den Gründen ihres Ausschlusses fehlt immer noch.
z.B. zu:
- Fraktionsbildung
- Putsch
- Unterschlagung der Parteikasse
- Unterschlagung von Parteieigentum (Literatur, CD`s, DVD`s usw.)
- Was bedeutet die Privatisierung der Partei durch Herrn X.? Ist das eine neue Theorie?
- Gilt das Statut der KPD/ML nicht mehr?