Die Marxisten-Leninisten fordern, dass Griechenland sofort aus der EU austreten soll!
Lenin schrieb 1917: „Vom Standpunkt der ökonomischen Bedingungen
des Imperialismus, d.h. des Kapitalexports und der Aufteilung der Welt
durch die ‚fortgeschrittenen’ und ‚zivilisierten’ Kolonialmächte,
sind die Vereinigten Staaten von Europa unter kapitalistischen
Verhältnissen entweder unmöglich oder reaktionär.“ (LW
21, S. 343)Die Dauerkrise in Griechenland ist eine Krise des ganzen Kapitalismus, sowohl in den übrigen Ländern Europas als auch auf der ganzen Welt. Es gibt keinen einzigen kapitalistisch-imperialistischen Staat welcher nicht unter der Schuldenüberlastung vor allem von Staats- wegen leidet. Daher ist natürlich, was dort in Griechenland passiert, immer zugleich eine Art Bedrohung auch für die übrigen Staaten. Letztendlich kann nur eine Massenrevolte, eine Massenerhebung und die damit verbundene gesellschaftliche Änderung, eine soziale Revolution, eine nachhaltige Lösung der Probleme bringen.
In Griechenland existiert eine relativ große revisionistische Partei, die KKE. Sie steht aber nicht für eine gesellschaftliche Änderung.
Die Generalsekretärin der KKE Aleka Papariga rechtfertigt die Mitgliedschaft in der EU und behauptete, dass, wenn Griechenland geht „außerhalb der Europäischen Union", dann „können wir zu einer Einigung mit den Vereinigten Staaten zu gehen und gehen in eine andere (Einfluß) Zone“ („Rizospastis“ 2010.05.03, S. 10)
„Eine Lösung außerhalb des Euro und Rückkehr in die Drachme in die Gegenwart Umständen wäre eine Katastrophe“ („Rizospastis“ 31/5/2011, S. 6) - eine Aussage, die Schlagzeilen in der kapitalistischen Presse machte.
„Der Verzicht auf das anti-imperialistischen Motto 'Griechenland aus der EU' hat die sozialdemokratische Führung der KKE nicht nur vollständig mit dem Großkapital die strategische Wahl, um unser Land in der EU zu halten ausgerichtet, es ist auch zurückgetreten aus dem Kampf gegen die imperialistische EU. Schließlich ging sie soweit in der Öffentlichkeit die reaktionäre Flagge des Großkapitals, die Flagge der „Panikmache“ zu erheben, zu weinen, dass „eine Lösung außerhalb des Euro und Rückkehr in die Drachme in den gegenwärtigen Umständen wäre eine Katastrophe“ (Anasintaxi, Heft 346 (15-31/5/2011))
In einem INTERVIEW für die Zeitung „Revolusion“ (ML-Gruppe Norwegen) heisst es u.a.:
„Die KKE distanzierte sich sofort von den Protesten. Nicht nur, dass sie sie nicht unterstützt, führenden KKE Kader sprachen mit abfälligen Worten über die Bewegung, sie sagten, zum Beispiel, dass sie nicht politisch reif ist, dass es nicht eine Bedrohung für das politische System sei etc. Die KKE unterstützt nicht den Austritt aus der EU, auch wenn sie manchmal das Gegenteil behaupten in ausländischen Medien, weil sie völlig die strategische Entscheidung der griechischen Hauptstadt, das Land innerhalb dieser imperialistischen Union halten angenommen hat. Die KKE-Generalsekretär, A. Papariga hat vor kurzem erklärt, dass: 'Eine Lösung außerhalb des Euro und Rückkehr in die Drachme in den gegenwärtigen Umständen wäre eine Katastrophe' (Rizospastis, 31/5/2011, S. 6)“.
„Die Ideen der Perestroika auf die Anforderungen der Reorganisation des Sozialismus entsprechen, und tragen wesentlich zur Entwicklung der modernen ... Theorie des Sozialismus, der Sozialismus war noch nie so attraktiv“ (A. Papariga, „Prawda“ 25. Juni 1991) (S. 8-9).
Durch die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den revisionistischen Staaten gelang der KKE der Aufbau eines ansehnlichen Parteivermögens.
Der KKE gehören laut einem Medienbericht von der regierungsnahen Zeitung To Vima unter anderem eine Großdruckerei, zwei Rundfunksender, der Fernsehkanal "902" und ein größerer Immobilienbesitz. Im Stadtteil Perissos entstand durch dieses Vermögen beispielsweise ein „Haus des Volkes“ mit der größten Kongresshalle im Lande.
Ein erheblicher Teil der Mittel stammt aus Provisionen über Handel mit Tarnfirmen mit den revisionistischen Staaten. (Kleinstparteien, wie die Revisionistische KP in Luxemburg oder Österreich und Finnland häuften in dieser Zeit ein Millionenvemögen an)
Die Bevölkerung in Griechenland und besonders die Arbeiterklasse hat eine kämpferische Tradition und auch heute ist sie kämpferisch aktiv. Die KKE betreibt eine pseudo-radikale Aktivität, und dient als Auffangbecken für kämpferische Bewegungen. Für die griechische Bourgeoisie bietet sie die Gewähr ihrer weiterexistenz. Eine Reihe von Fortschrittlichen Menschen lassen sich von ihrer Pseudoradikalität blenden und sehen in ihr eine fortschrittliche, ja eine kommunistische Partei.
Die Organisation für den Wiederaufbau der Kommunistischen Partei Griechenland – ist momentan noch zu schwach, um die Aufgaben der Gegenwart zu lösen
Solange sich aber noch nicht abzeichnet eine revolutionäre Lösung zu bewerkstelligen, stellt sich sehr wohl für die Massen die Frage: was tun im Moment?
Griechenland sollte versuchen, möglichst auf eigene Kräfte gestützt aus dieser Schuldenfalle herauszukommen. Griechenland müsste die Schulden (ganz oder teilweise) einfach annullieren.
Für Austritt aus der EU und der NATO!
Verkehrt ist aber, sich „ausnehmen“ zu lassen wie eine Weihnachtsgans und der Willkür völlig ausgeliefert zu sein. Das wäre sicherlich die schlechteste Lösung für die griechische Bevölkerung.